Sozialombudsstelle Eichgraben
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28.05.2026
Spenger: „Das Klinikprojekt Wiener Neustadt steht sinnbildlich für ein schwarz-blaues Systemversagen“
„Der Rechnungshofbericht bestätigt schwarz auf weiß massive Mängel beim Neubau des Universitätsklinikums Wiener Neustadt – von fehlender Planung bis hin zu unklaren Zuständigkeiten“, kritisiert SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, Vizebürgermeister von Wiener Neustadt, der sich gleichzeitig bei den…
28.05.2026
Scheele: „Bei der notärztlichen Versorgung darf es keine Einschnitte geben!“
„Wer an der notärztlichen Versorgung rüttelt, gefährdet das Vertrauen der Menschen in ein funktionierendes Gesundheitssystem“, betont SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele nach dem schwarz-blauen Nein zum SPÖ-Antrag zur Sicherstellung der notärztlichen Versorgung in Niederösterreich.Die…
28.05.2026
Weninger zu Notarztversorgung: „ÖVP und FPÖ können sich ihre Ausreden aufzeichnen“
„ÖVP und FPÖ erzählen derzeit bei jeder Gelegenheit, allein SPÖ-Landesrätin Eva Prischl sei für die Notarzt-Thematik verantwortlich. Diese Ausrede können sie sich aufzeichnen“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger.ÖVP-Vertreter Anton Kasser ist als Finanzlandesrat für die gesamte Finanzierung…
26.05.2026
SPÖ NÖ/Hergovich: „Spritpreisbremse verlängern statt Autofahrerinnen und Autofahrer im Stich lassen“
Die steigenden Kosten belasten viele Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher weiterhin massiv – besonders Pendlerinnen und Pendler sowie Familien im ländlichen Raum. Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich fordert daher eine Verlängerung der Spritpreisbremse und…
26.05.2026
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Die Landtagssitzung am kommenden Donnerstag steht ganz im Zeichen der notärztlichen Versorgung in Niederösterreich. „Solange es keinen gleichwertigen Ersatz und keine vollständig umgesetzten Begleitmaßnahmen gibt, dürfen bestehende Notarztstandorte nicht geschlossen werden. In der Rettungskette…
21.05.2026
Hergovich: Polizisten haben sich faire Bezahlung verdient
„In Sonntagsreden betonen immer alle Parteien den Stellenwert der Polizei für die Sicherheit der Bevölkerung. Kein Politiker wird müde, den Einsatz unserer Exekutive zu loben. In der Realität plant Innenminister Karner jedoch, den Polizistinnen und Polizisten im Land mit einem neuen Dienstzeitmodell…